Beschreibung
Magisterarbeit aus dem Jahr 2013 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 2 ("gut"), Georg-August-Universität Göttingen, Veranstaltung: Rechtsintegrierter Studiengang zum Erwerb des Titels "Magister Legum Europae", Sprache: Deutsch, Abstract: Sport im Allgemeinen und der Fußball im Besonderen stellen einen wesentlichen Bestandteil unserer Gesellschaft dar. Mehr noch: Sport ist ein Spiegelbild der Gesellschaft und verwirklicht vorbildhaft fundamentale Prinzipien menschlichen Zusammenlebens. Sport verlangt nach Fairplay, Teamgeist und Verantwortungsgefühl und dass Konflikte im Rahmen von gewissen Regeln ausgetragen werden. Solcherart kann der Sport Respekt und Anerkennung fördern, sowie Vorurteile abbauen und damit einen wichtigen Beitrag zur Prävention von Gewalt, Extremismus und Fremdenfeindlichkeit leisten. Sportveranstaltungen im Allgemeinen und Fußballbegegnungen im Besonderen erfüllen viele Kriterien, um die Massen zu begeistern und Leidenschaften zu wecken. Die Fans tauchen hierbei regelmäßig in ein Wechselbad der Gefühle. Für viele spielt dabei die emotionale Identifikation mit ihrem Verein eine sehr bedeutende Rolle. Das Verlieren gehört jedoch ebenso zum Sport, wie das Gewinnen von Fußballspielen. Leider kommen manche Zuschauer bzw. Anhänger eines Vereins nicht immer mit einer Niederlage ihres Teams zurecht und es kommt zu heftigen Ausschreitungen. So kam es bei der Fußball-Europameisterschaft 2008 in Klagenfurt (Österreich) zu insgesamt 144 Festnahmen deutscher Hooligans, die mit rechtsradikalen Parolen die Anhänger der polnischen Nationalmannschaft provozierten. Während der FIFA Fußball Weltmeisterschaft 2006 in Deutschland befanden sich unter den rund 3,2 Millionen Fans schätzungsweise 10000 gewaltbereite Zuschauer. So wie diese Fankulturen auf der einen Seite Raum für ihre Ausdrucksmittel, ihre Leidenschaft und ihre kritische Kompetenz benötigen, so notwendig sind auf der anderen Seite klare Grenzen und entschiedene Reaktionen, wenn die Begeisterung für den Sport in Gewalt und Ausschreitungen auf den Rängen und nach dem Spiel auf den Straßen umschlägt. Im Folgenden soll deshalb dargestellt werden, welche Maßnahmen der Polizei als Ordnungshüter zur Verfügung stehen, um diesen Problemen bei Fußballveranstaltungen Herr werden zu können. In diesem Rahmen wird zunächst ein Überblick über die polizeilichen Maßnahmen im Zusammenhang mit Fußballveranstaltungen in Deutschland (B) gegeben. Im Anschluss daran wird im zweiten Teil der Arbeit die grenzüberschreitende polizeiliche Zusammenarbeit innerhalb der EU (C) genauer betrachtet. [...]
Inhalt
A) Einleitung B) Polizeiliche Maßnahmen im Zusammenhang mit Fußballveranstaltungen in Deutschland I) Bestandsaufnahme der Sicherheitslage bei Fußballveranstaltungen in Deutschland II) Sicherheitsmaßnahmen des Staates 1) Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit im Vorfeld von Fußballveranstaltungena) Gefährderansprachenb) Datenerhebung und Datenverarbeitung aa) Datenerhebungbb) Datenverarbeitung c) Aufenthaltseinschränkende Maßnahmen aa) Meldeauflage zur Verhinderung der Anreise zu einer Fußballveranstaltungbb) Aufenthaltsverbot für bestimmte Orte und Plätze2) Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit im unmittelbaren Zusammenhang mitFußballveranstaltungena) Platzverweisaa) Platzverweis im Lichte der Grundrechte bb) Rechtsgrundlage und Tatbestandsvoraussetzungen b) Ingewahrsamnahmeaa) Unterbindungsgewahrsam bb) Verbringungsgewahrsamc) Einschließende Begleitungaa) Die einschließende Begleitung im Lichte der Grundrechtebb) Rechtsgrundlage und Tatbestandsvoraussetzungen d) Abmarschverzögerung einzelner Fanblöcke3) ZusammenfassungIII) Sicherheitsmaßnahmen des Veranstalters1) Vertragliche Beziehung zwischen Zuschauer und Veranstalter a)Zuschauervertragb) Verkehrssicherungs- und Schutzpflichten des Veranstaltersc) Haftung des Veranstalters bei Verletzung einer Hauptleistungspflicht 2) Einsatz von Ordnungs- und Sicherheitspersonal 3) Stadionverbota)Grundlagen des Stadionverbotes aa) Eigentumsrechtlicher Unterlassungsanspruchbb) Besitzrechtlicher Unterlassungsanspruchb) Tatbestandsvoraussetzungen des Stadionverbotes c) Umfang und Grenzen des Stadionverbotes 4) ZusammenfassungC) Grenzüberschreitende polizeiliche Zusammenarbeit innerhalb der europäischen UnionI) Verschiedene Regelungsebenen des europäischen Polizeikooperationsrechts 1) Multilaterale Regelungsebene a) Schengener Durchführungsübereinkommenb) Vertrag von Prüm aa) Die Ziele des Vertrages bb) Der Inhalt des Vertragescc) Überführung des Vertrages in den Rechtsrahmen der Europäischen Unionc) Übereinkommen des Europarates2) Bilaterale Regelungsebene (...)II) Inhaltlicher Ansatz des europäischen Polizeikooperationsrechts 1) Kooperationsbegriff 2)Grenzüberschreitender Informationsaustausch durch National Football Informationpoints 3)Das europäische Polizeiamt (Europol)(...)III) ZusammenfassungD) Schlussbetrachtung
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