Landesverfassungsschutzgesetze

Zusammenfassende Übersicht und Rechtsvergleich, Nomos Universitätsschriften - Recht 1016

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Bibliografische Daten
ISBN/EAN: 9783756006366
Sprache: Deutsch
Umfang: 114 S.
Format (T/L/B): 0.7 x 22.7 x 15.3 cm
Auflage: 1. Auflage 2023
Einband: kartoniertes Buch

Beschreibung

Nachrichtendienstliche Inlandsaufklärung ist in Deutschland mit einem Bundesamt und sechzehn Landesämtern für Verfassungsschutz föderal organisiert. Daraus folgt zwangsläufig, dass es sich bei siebzehn verschiedenen Gesetzgebern im Nachrichtendienstrecht um eine hoch dynamische Materie handelt. Das Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem April 2022 zum bayerischen Landesverfassungsschutzgesetz verlangt eine grundlegende rechtliche Neuordnung. Die Beanstandungen betreffen Fragen der Eingriffsstruktur, Regelungstechnik, Bestimmtheit und Angemessenheit. Vorliegend erfolgt erstmalig eine umfassende rechtsvergleichende Gesamtschau der Strukturen und Regelungstechniken der einzelnen Landesgesetze.