Hinter dem Schlagwort Artificial Intelligence (AI) verbirgt sich ein bunter Strauß an Technologien, Systemen und Geschäftsmodellen. Und trotz der Omnipräsenz des Begriffs fehlt es bereits an einer eindeutigen, interdisziplinären Definition dessen, was Intelligenz bedeuten soll. Gerade in den letzten Monaten gab es Durchbrüche bei Anwendungen, die auf Machine Learning (ML) basieren, insbesondere bei der Verarbeitung und Erkennung natürlicher Sprache (Natural Language Processing, NLP) und beim Einsatz von vortrainierten generativen Transformer-Modellen, die aus einer Zeicheneingabe völlig neue Werke in einem anderen Format entstehen lassen (Übersetzungen, Text zu Bild etc.). Darüber hinaus wächst der Markt für automatisierte Entscheidungssysteme, die Elemente künstlicher Intelligenz implementieren (oder dies vorgeben) massiv und durchdringt alle Bereiche des privaten und öffentlichen Lebens, von der Analyse von Emotionen über dynamische Preisbildung bis hin zu Fahrassistenzsystemen. Künstliche Intelligenz ist noch kein Terminus Technicus. Der EU AI Act unternimmt jedoch erstmals den Versuch, diese Technologien rechtlich zu definieren und umfasst dabei auch seit Jahrzehnten am Markt verfügbare, wenig aufregende mathematische Verfahren und Technologien. Der Unionsgesetzgeber hat mit dem AI Act ein weltweit einmaliges Frühwerk der umfassenden Regulierung spezifischer Technologien geschaffen, das den dynamischen technischen Entwicklungen rund um AI Leitplanken setzt und dabei erhebliche rechtliche Verantwortlichkeiten begründet, klarstellt oder vertieft. Die Einteilung von AI-Systemen in unterschiedliche Risikokategorien, neuartige Konformitätsbewertungen und Prüfstandards, Verpflichtungen zu Datenqualität, Erklärbarkeit und Diskriminierungsfreiheit, Accountability, neue Haftungsregelungen sowie die Möglichkeit von Sandbox-Verfahren zur Förderung von Innovationen stellen Anbieter*innen und Nutzer*innen von AI-Systemen vor erhebliche Herausforderungen. Der Titel in Kürze: Was ist künstliche Intelligenz im Sinne des Gesetzes? Welche Regeln gelten für das Inverkehrbringen, die Inbetriebnahme und die Verwendung von AI Systemen Wie werden marktverfügbare Anwendungen für Unternehmen und Behörden in die gesetzlichen Risikoklassen eingeordnet? Welche materiellen Anforderungen stellt das Gesetz innerhalb der einzelnen Risikoklassen? An welchen Stellen greift die Verordnung mit anderen Rechtsakten ineinander, insbesondere DA, DGA und DSGVO? Welche Haftungsrisiken treffen die einzelnen Marktteilnehmer und Nutzer?

Peter Hense ist Rechtsanwalt mit den Schwerpunkten Research & Development, neue Technologien, internationales Datenschutzrecht sowie Privacy Engineering und arbeitet seit 2014 für Unternehmen und Standardisierungsorganisationen an der rechtlichen und organisatorischen Einbettung von AI-Systemen.